InitiatorInnenkreis des Riesaer Appells

Von Dr. Pia Gerber*

Mit dem Projekt „Riesaer Bürgerbündnis – Demokratie heißt Hinsehen und Gesicht zeigen!“ ist der InitiatorInnenkreis des Riesaer Appells für den diesjährigen Sächsischen Förderpreis für Demokratie nominiert. Die beteiligten Initiativen – Sprungbrett e.V., Kulturschleuder e.V., Freizeitinsel e.V. und das Kinder- und Jugendzentrum „Kaufhalle“ der Outlaw gGmbH – wollen der zunehmenden Präsenz der NPD in Riesa aktiv entgegentreten und für mehr zivilgesellschaftliches Engagement sowie ein aktiveres Bekenntnis zu demokratischen Werten werben. Für Holger Mucke, den Projektkoordinator von Sprungbrett e.V., ist die Nominierung des Bündnisses für den Sächsischen Förderpreis für Demokratie „eine Anerkennung der bisher geleisteten Arbeit. Sie zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind.“

Die Gründung des InitiatorInnenkreises des Riesaer Appells war eine Reaktion auf verstärkte Aktivitäten der „Neuen Rechten“ in und um Riesa. So siedelte sich in der Stadt im Jahr 2000 der Verlag „Deutsche Stimme“ und der Versandhandel „Pühses Liste“ an. Hochrangige NPD-Kader wie Holger Apfel, der NPD-Landesvorsitzende in Sachsen, nennen die sächsische Kleinstadt ihr Zuhause. Diese Entwicklung war für eine Reihe von engagierten Bürgerinnen und Bürgern Anlass, ein Bündnis ins Leben zu rufen, das sich gegen diese Umtriebe wehrt. Die Erstunterzeichnung des Riesaer Appells „Demokratie heißt Hinsehen und Gesicht zeigen!“ fand am 2. Juni 2010 statt. Der Aufruf richtet sich gegen alle rassistischen und menschenverachtenden Erscheinungen und wirbt für demokratische und zivilgesellschaftliche Beteiligung in Riesa. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt sollen außerdem dazu ermutigt werden, sich aktiv und selbstbewusst mit rechtsradikalen und fremdenfeindlichen Äußerungen auseinanderzusetzen. Hauptzielgruppe dieses Projektes sind Jugendliche und junge Erwachsene.

Bisher fällt die Bilanz sehr positiv aus. Als „großen Erfolg“ bezeichnet Holger Mucke beispielweise die Umbenennung der örtlichen Mannheimer Straße in Geschwister-Scholl-Straße am 2. Oktober des vergangenen Jahres. In der jetzigen Geschwister-Scholl-Straße sind unter anderem mehrere NPD-Büros und der Verlag „Deutsche Stimme“ zu finden. Die Zusammenarbeit mit anderen Akteuren und Institutionen der Stadt, insbesondere mit der Oberbürgermeisterin Gerti Töpfer (CDU), bezeichnet Holger Mucke als „sehr gut“. Was ihn ebenfalls erfreut, ist die Aufgeschlossenheit der Riesaer Bürgerschaft für das Projekt: „Wir merken, dass die Bereitschaft wächst, sich zu engagieren – besonders im Bereich der Jugendarbeit.“ Auch in Zukunft will der InitiatorInnenkreis des Riesaer Appells aktiv für ein demokratisches Gemeinwesen eintreten; Veranstaltungen wie ein gemeinsamer Filmabend oder ein Straßenfest sollen keine Ausnahme bleiben.

*Dr. Pia Gerber ist Geschäftsführerin der Freudenberg Stiftung.
 

Die Preisträger 2011